Diese Nachricht wird der selbsternannten Meinungspolizei nicht gefallen: Die AfD ist die Nummer 1 unter Jugendlichen zwischen 14 und 29 Jahren! Laut der aktuellen Shell-Jugendstudie kommt die einzige wirkliche Oppositionspartei auf einen Stimmanteil von 22 […]
In was für Zeiten haben die etablierten Parteien und gerade auch die CDU uns geführt? An den Schulen der unionsregierten Hauptstadt geht die Angst um, weil in verstörenden TikTok-Videos zu einem sogenannten „Nationalen Vergewaltigungstag“ („National […]
So weit ist es in Deutschland schon gekommen: Aus Angst davor, in der Schule zum Außenseiter zu werden, konvertieren deutsche Schüler zum Islam. Vor dieser Entwicklung warnen laut Medienberichten inzwischen sogar Staatsschutzkreise. Es wenden sich […]
Berlin, 23.04.2024. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt aktuell über die Wahlrechtsreform, die im vergangenen Jahr durch den Bundestag beschlossen wurde und zu einer Verkleinerung des Bundestages führen soll. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht […]
Am 2. Mai 2024 will die Staatsregierung aus CDU, SPD und Grünen ihr Integrationsgesetz (Drs. 7/15050) durch den Sächsischen Landtag bringen. Wie in der Expertenanhörung zum Gesetz bereits erörtert, könnte dieses Regierungsvorhaben verfassungswidrig sein, weil […]
Aktuell fordert die FDP in einem „12-Punkte-Plan“ die Abschaffung der „Rente mit 63“, das heißt der Altersrente für besonders langjährig Versicherte. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Dass die abschlagsfreie Rente mit […]
Zur Kabinettssitzung der Hessischen Landesregierung über die Einführung des Hessengeldes sagt Roman Bausch, haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im hessischen Landtag: „Viele junge Familien können sich den Erwerb der eigenen vier Wände nicht mehr leisten. Künstlich […]
Laut Statistischem Bundesamt hat die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie auf 19 Prozent zu Beginn des Jahres 2024 die Kosten für die Gäste spürbar erhöht. Die Weitergabe dieser Erhöhung an die Kunden […]
Es ist an Unglaubwürdigkeit nicht zu überbieten: Nachdem die FDP jahrelang nur als Schoßhund von Robert Habeck agierte, präsentiert sie plötzlich ein Papier gegen eine „Wirtschaftswende“. Auf einmal sollen die Leistungsträger der Gesellschaft gefördert werden; […]
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