Top Thema
Aus dem Bundesverband
Bundesverband
Christina Baum: Dem „politisch korrekten“ Kollegen möchte ich dringend Artikel 3 des Grundgesetzes anempfehlen
Zu dem Fall des Arztes im baden-württembergischen Lahr, der ein AfD-Mitglied aufgrund unterschiedlicher politischer Ansichten nicht mehr behandeln möchte, äußert sich die Bundestagsabgeordnete Dr. Christina Baum, selbst Zahnärztin und Bundesvorstandsmitglied, wie folgt: „Seit 44 1/2 […]
Bundesverband
Stephan Brandner: Freie Medien lassen sich nicht vom Staat finanzieren
Wie das Nachrichtenportal Nius berichtet, erhält die Deutsche Presseagentur (DPA) bis zu einer Million Euro Haushaltsmittel in einem Jahr allein aus dem Bundesinnenministerium. Die DPA gilt als das zentrale Nervensystem der deutschen Medienlandschaft und versorgt […]
Bundesverband
Christina Baum: Ernährungsempfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung machen krank
Durch das Grundgesetz ist der Staat verpflichtet, das Wohlergehen seiner Bürger zu sichern. So ergibt sich aus dem Sozialstaatsprinzip, basierend auf Artikel 20 Grundgesetz, eine Fürsorgepflicht für die Bürger. Eine Einmischung bis in den privaten […]
Aus dem Bundestag
Bundestagsfraktion
Betroffene von Post-Vac-Syndrom dürfen nicht vergessen werden
Am Freitag wurde im Bundestag eine Große Anfrage der Union zum Thema Forschung an Long Covid, ME/CFS und Post-Vac debattiert. Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, ging in seinem Redebeitrag auf die Vernachlässigung der […]
Bundestagsfraktion
Gesundheitsausschuss: Boykott gegen AfD-Ausschussvorsitzenden Kay-Uwe Ziegler
Gestern begann die Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestags erst um 9:45 Uhr, statt wie geplant um 9:30 Uhr. Grund dafür war ein Boykott sämtlicher anderer Fraktionen des in der letzten Sitzungswoche im Gesundheitsausschuss gemäß […]
Bundestagsfraktion
Bericht des Wehrbeauftragten: Große Defizite in der Verteidigungspolitik
Zum aktuellen Jahresbericht 2023 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Trotz der von Bundeskanzler Scholz proklamierten wehrpolitischen Zeitenwende zeigen die Entwicklungen des letzten Jahres, dass die ambitionierten Ziele […]
Aus den Ländern
Aus den Ländern
MV: Landesregierung nennt klassische Familie und Rolle der Eltern für „Mief der 50er Jahre“
Zum aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung zur „Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze“ und dem Gegenentwurf der AfD-Fraktion erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Rot-Rot zielt […]
Aus den Ländern
Hessische Digitalwirtschaft: Unternehmen wissen selbst am besten, was zu tun ist
Zum Entschließungsantrag der CDU „Hessische Digitalwirtschaft weiter stärken und zukunftssicher ausbauen“ sagt Markus Fuchs, digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Absätze beginnen mit: Der Landtag betont, er hebt hervor, er stellt fest, er unterstützt und er […]
Aus den Ländern
Sachsen: Deutsche Krankenschwestern an die Front? Lauterbach muss weg!
Bis Sommer will SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach ein Gesetz vorlegen, um „unser Gesundheitswesen“ auf den „militärischen Bündnisfall“ vorzubereiten. Ihm geht es dabei jedoch nicht etwa um die Landesverteidigung, sondern ausdrücklich um „globale Krisen und militärische Konflikte“ […]
